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Beschlossen auf der Gründungsversammlung am 21.3.2007 in München, eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichtes München unter VR 200870 und mit Bescheid vom Finanzamt München für Körperschaften vorläufig für gemeinnützig erklärt.

Präambel:

Der Verein fördert zivilbürgerschaftliches Engagement nach demokratischen Prinzipien. Zur Verbesserung des sozialen Klimas soll er dazu beitragen, die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Alt und Jung durch Strukturen zu überbrücken und Kooperation an Stelle von Isolation und Gemeinwohl an Stelle von Eigennutz zu setzen. Das Wohl und die Würde des Menschen, unabhängig von seinem sozialen Status, sollen dabei im Mittelpunkt stehen. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.

§ 1 Name und Sitz
(a) Der Verein führt den Namen ZEITBANK
(b) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz „e.V.”
(c) Der Sitz des Vereins ist München
(d) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

§ 2 Zweck des Vereins ist
1. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe
2. die Unterstützung von Personen in Verrichtungen des täglichen Lebens, die zu dem
Personenkreis des § 53 AO (Bedürftige) gehören und
3. die Förderung der Bildung und Erziehung.

§3 Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
1. Besuchsdienste bei alten oder hilfsbedürftigen Personen
2. Entlastung pflegender Familienangehöriger, soweit die Pflegenden selbst zu dem Personenkreis des § 53 AO gehören
3. Begleitung von alten oder hilfsbedürftigen Personen, z. B. bei Behördengängen, Arztbesuchen
4. Hilfe im Haushalt im Krankheitsfall, z. B. nach Entlassung aus dem Krankenhaus
5. kleinere Reparaturhilfen im Haushalt von Personen, welche die Voraussetzungen des § 53 AO erfüllen
6. Betreuung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, z. B. durch Hausaufgabenhilfe, Nachhilfe
7. Durchführung von Vortragsveranstaltungen und Seminaren
8. Fortbildung der aktiven Mitglieder durch Vorträge und Seminare mit dem Ziel, die Qualität der angebotenen Hilfeleistungen sicher zu stellen.

§ 4 Gemeinnützigkeit
(a) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des §52 Abs. 1 „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung (AO), vor allem in den Bereichen Bildung und Erziehung, Wissenschaft und Forschung, Jugendhilfe und Altenhilfe.
(b) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(c) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke und im Rahmen der steuerlich unschädlichen Betätigungen des § 58 AO verwendet werden.
(d) Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(e) Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens. Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft
(a) Der Verein hat stimmberechtigte Mitglieder und fördernde (nicht stimmberechtigte) Mitglieder.
(1) Fördermitglied kann werden, wer die Grundsätze und Ziele des Vereins anerkennt.
Dieses können auch juristische Personen sein.
(2) Stimmberechtigtes Mitglied kann werden, wer die Ziele des Vereins durch Engagement unterstützt.
(b) Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Ob die Voraussetzungen der Stimmberechtigung
vorliegen oder wieder entfallen sind, entscheidet der Vorstand. Die Entscheidung des Vorstands über die Stimmberechtigung hat nur Gültigkeit, wenn sie von der Mitgliederversammlung bestätigt wird.
(c) Ist ein stimmberechtigtes Mitglied drei Mitgliederversammlungen in Folge unentschuldigt ferngeblieben, so wandelt sich seine stimmberechtigte Mitgliedschaft automatisch in eine Fördermitgliedschaft um.

§6 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod oder Auflösung der juristischen Person.
1. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Der Austritt muss mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende des Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand schriftlich erklärt werden.
2. Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten, die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten oder Beitragsrückstände von mindestens einem Jahr. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Mitgliederversammlung entscheidet endgültig.

§ 7 Beiträge
Von den Mitgliedern werden Beiträge in Geld erhoben. Über die Höhe der Beiträge sowie deren Fälligkeit bestimmt die Mitgliederversammlung. Es können auch bestimmte Mitglieder beitragsfrei gestellt werden.

§ 8 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind
· die Mitgliederversammlung
· der Vorstand

§ 9 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere die Wahl und Abwahl des Vorstands, Entlastung des Vorstands, Entgegennahme der Berichte des Vorstands, Wahl von mindestens zwei Kassenprüfenden, Festsetzung von Mitgliedsbeiträgen und deren Fälligkeit, Beschlussfassung über die Änderung der Satzung, Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins, Entscheidung über Ausschluss von Mitgliedern in Berufungsfällen und die Genehmigung von Arbeitskreisen.
2. Im ersten Halbjahr eines jeden Geschäftsjahres findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt.
3. Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.
4. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen.
5. Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich beantragt. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekannt zu machen.
6. Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden.
7. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
8. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet.
9. Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist ein Protokollführer zu wählen.
10. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich oder für ein stimmberechtigtes Mitglied unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht ausgeübt werden.
11. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Auflösung des Vereins bedarf der Zustimmung mindestens der Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder.
12. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist und den Mitgliedern zur Einsicht zur Verfügung steht.

§ 10 Vorstand
1. Der Vorstand im Sinn des § 26 BGB besteht aus drei, fünf oder sieben Mitgliedern. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Der Vorstand trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit.
2. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam nach außen.

(1) Der Vorstand kann zur Geschäftsführung eine ihn unterstützende Verwaltung einrichten. Eine Geschäftsordnung ist von der Mitgliederversammlung zu genehmigen. Er kann Arbeitskreise einrichten und Arbeitsverträge abschließen.
(2) Der Vorstand betreibt ein Vermittlungs- und Koordinationsbüro, das junge und alte Menschen, Behinderte und Nichtbehinderte, Migranten und Inländer innerhalb von Nachbarschaftsbeziehungen zusammenführt. Dazu dient unter anderem die Einrichtung einer Internetseite und eines zentralen Telefondienstes zur Vermittlung von Hilfen und Ressourcen.

3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt.
4. Vorstandsmitglieder können nur Mitglieder des Vereins werden.
5. Wiederwahl ist zulässig.
6. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Beendigung einer Amtsperiode aus, so bestimmen die verbleibenden Vorstände ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
7. Bei Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstand.
8. Die Beschlüsse des Vorstandes werden schriftlich protokolliert und stehen den Mitgliedern zur Einsicht zur Verfügung.

§ 11 Beirat
1. Der Vorstand kann einen Beirat berufen.
2. Der Beirat berät den Vorstand in Fragen von grundsätzlicher und wesentlicher Bedeutung. Er trägt zur Förderung der Vereinszwecke bei.
3. Die Beiratsmitglieder werden vom Vorstand berufen und sind von der nächsten Mitgliederversammlung zu bestätigen.
4. Zur Berufung ist eine Vereinsmitgliedschaft nicht erforderlich.

§ 12 Kassenprüfung
1. Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von einem Jahr zwei Kassenprüfende.
2. Diese dürfen nicht Mitglied des Vorstands sein. Wiederwahl ist zulässig.

§ 13 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung des Vereins, bei Entziehung der Rechtsfähigkeit oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes – soweit dadurch die Gemeinnützigkeit verloren geht – fällt das Vermögen des Vereins den Rummelsberger Anstalten der Inneren Mission e.V. zur alleinigen Verwendung für den Auhof, 91161 Hilpoltstein zu, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.
Beitrags- und Gebührenordnung des Vereins Z e i t B a n k e.V.
(nachfolgend Trägerverein genannt) und des ZeitBank-Netzwerks

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